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Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Geltungsbereich

Die HEPATREPPEN und Elemente Vertriebs GmbH führt alle Leistungen, Lieferungen, Angebote und Auftragsbestätigungen zu ihren Produkten und Serviceangeboten ausschließlich aufgrund dieser Geschäftbedingungen aus. Diese gelten für die vorliegende Geschäftsbeziehung zwischen der HEPATREPPEN und Elemente Vertriebs GmbH und Ihnen, sowie auf alle hiermit im Zusammenhang gemachten Angaben in Werbeaktionen, Preislisten, Broschüren usw., unabhängig davon, ob dies per Internet, mündlich oder schriftlich erfolgte. Unsere Bedingungen gelten auch ohne ausdrückliche Hervorhebung oder Bestätigung für alle späteren Geschäftsabschlüsse im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung.
Spätestens mit der Auftragserteilung erkennen Sie die Geltung dieser Bedingungen an. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt und haben keine Gültigkeit. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- oder andere Bedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen.

B. Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind freibleibend.
Nebenabreden und Änderungen der Verträge sowie Abmachungen des Kunden mit unseren Vertretern bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für die Zusicherung von Eigenschaften, für die Gültigkeit von Zeichnungen, Abbildungen, Maßen und Gewichten und sonstigen Leistungsdaten; sie sind schriftlich niederzulegen.

C. Preise

Unsere Preise verstehen sich netto Kasse, ausschließlich Verpackung, Transport- und Versicherungskosten und zuzüglich der Mehrwertsteuer in der jeweils bei Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Höhe.
Liegen zwischen Vertragsabschluß und dem vereinbarten Lieferdatum oder dem vom Kunden bestimmten Liefertag mehr als 6 Monate, kommen unsere am Tage der Lieferung gültigen Preise zur Berechnung.
Soweit durch Verschulden des Kunden bestellte Elemente bzw. Treppen unserseits länger als 8 Wochen lagerseitig vorgehalten werden müssen (z.B. vorzeitiger Abruf bei Bauverzug), sind wir berechtigt, ab 9. Kalenderwoche pro Kalenderwoche jeweils 6,- EUR netto Lagerkosten zu berechnen.

D. Abschlagsrechnung

Wir sind grundsätzlich berechtigt, Teil- und Abschlagsrechnungen in Höhe des Wertes der jeweils erbrachten Leistung zu stellen. Leistet der Auftraggeber die Teil- oder Abschlagszahlung nicht zum Fälligkeitspunkt, so sind wir berechtigt, weitere Leistungen, z. B. die Produktion und Montage der Fertigstufen, zurückzuhalten oder nach Mahnung vom Vertrag zurückzutreten und den Verzugsschaden geltend zu machen.

E. Zahlung, Verschlechterung der Kreditwürdigkeit

Die Zahlungen sind 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig.
Es steht in unserem Belieben, Schecks anzunehmen.
Gerät der Kunde in Verzug, sind wir berechtigt, Zinsen des uns berechneten Kontokorrentzinssatzes, mindestens jedoch in Höhe von 3% über dem Bundesbankdiskontsatz zu berechnen.
Gerät der Kunde mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug oder werden uns nach Vertragsabschluß Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden herabzusetzen, werden unsere sämtlichen Forderungen ohne Rücksicht auf gewährte Zahlungsziele sofort fällig. Derartige Umstände berechtigen uns auch, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Sicherheitsleistung des Kunden zu erbringen sowie nach angemessener Nachfrist von noch nicht erfüllten Verträgen zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes sowie der Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen ist ausgeschlossen, sofern nicht die Gegenforderung des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Sofern eine Zurückbehaltung danach möglich ist, ist sie der Höhe nach beschränkt auf den Wert der mangelhaften (Teil-) Lieferung; im Übrigen ist Zahlung zu leisten.

F. Liefer- und Montagefristen

Die Liefer- und Montagefristen beginnen mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung der vom Kunden zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben und der Klärung aller Ausführungseinzelheiten sowie vor dem Eingang einer vereinbarten Anzahlung.
Lieferfristen in den Auftragsformularen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von uns.
Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Unternehmen verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.
Höhere Gewalt, Streiks, behördliche oder andere unvorhergesehene Ursachen, die -unabhängig von unserem Willen und von uns nicht zu vertreten - die Herstellung, die Lieferung und Beförderung der gekauften Produkte aufhalten, unmöglich machen oder unterbrechen, berechtigen uns, sofern wir diese Störungen nicht auf absehbare Zeit und mit zumutbaren Aufwendungen beheben können, von den Lieferverbindlichkeiten ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Kunden ein Anspruch auf Entschädigung zusteht. Das gleiche gilt, wenn die zur Erfüllung unserer Verpflichtungen notwendigen Vorlieferungen ausfallen.
Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
Ansprüche auf Schadensersatz wegen Lieferverzuges sind uns gegenüber ausgeschlossen, es sei denn, uns oder unseren Erfüllungsgehilfen fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Der Nichterfüllungsschaden ist auf die Höhe der Auftragssumme begrenzt.

Sollten wir aufgrund besonderer Umstände bei einfacher Fahrlässigkeit haften, so beschränkt sich unsere Haftung auf eine Verzugsentschädigung für jede vollendete Woche der Verspätung in Höhe von 0,5% vom Wert desjenigen Teils der Lieferung, der aussteht. Unabhängig von der Dauer des Vollzuges beträgt die maximale Entschädigung 10% des Warenwertes. Dies gilt auch für einen etwaigen Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei einfacher Fahrlässigkeit.

Unbeschadet von vorstehenden Ausführungen ist der Kunde berechtigt, im Falle eines von uns verschuldeten Verzuges nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

G. Gewährleistung und Schadensersatz wegen Mängeln

Unsere Ware ist sofort nach Erhalt auf vertragsmäßige Ausführung und Mängelfreiheit zu prüfen. Abweichungen und Mängel müssen uns sofort nach Warenerhalt, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen -bei uns eingehend -schriftlich angezeigt werden. Bei unterbliebener Anzeige entfallen jegliche Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche, es sei denn, es bliebe ein versteckter Mangel unentdeckt, der auch bei sorgfältiger Prüfung nicht feststellbar war.
Die Gewährleistungsfrist für offene und versteckte Mängel beträgt einheitlich 12 Monate, im Anschluss daran sind die Ansprüche des Kunden verjährt.
Ist die Mängelrüge berechtigt, haften wir nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Es sind zwei Nachbesserungsversuche zulässig. Schlägt gleichwohl die Nachbesserung fehl und liefern wir keinen Ersatz, hat der Kunde das Recht, den Vertrag rückgängig zu machen (Wandelung) oder eine Herabsetzung der Vergütung zu verlangen (Minderung).
In keinem Falle steht dem Besteller ein Anspruch auf Schadensersatz, insbesondere auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, bei mangelhafter Lieferung zu. Etwas anderes gilt nur, wenn wir ausdrücklich und schriftlich durch entsprechende Zusicherungen dem Kunden versprochen haben, dass derartige Mängel oder Schäden nicht auftreten werden.
Wir sind bei einer Mängelrüge berechtigt, die reklamierte Ware in Augenschein zu nehmen. Stellt sich dabei heraus, da die Mängelrüge unzutreffend war, hat uns der Kunde den gesamten Personal- und Kostenaufwand infolge der Mängelrüge zu erstatten.
Sämtliche Gewährleistungsansprüche und Schadensersatzansprüche stehen nur dem Besteller zu und sind nicht abtretbar.
Im Falle der Ersatzlieferung ist uns die mangelhafte Ware vom Kunden zurückzugeben.

H. Zusätzliche Bedingungen für Montagearbeit

Für Montagearbeiten gelten zusätzlich die nachstehenden Bedingungen:

Genehmigungen Der Kunde muss alle erforderlichen Genehmigungen für die Montagearbeiten auf seine Kosten selbst besorgen. Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm mitgeteilten Maße, übersandten Zeichnungen und aller sonstigen Ausführungsangaben ausschließlich selbst verantwortlich. Wir sind nicht zu einer Nachprüfung verpflichtet. Sämtlicher Arbeits- und Materialaufwand, der der Korrektur fehlerhafter Vorgaben des Kunden dient, ist von dem Kunden gesondert zu bezahlen. Wir sind nicht verpflichtet, statische Berechnungen zu liefern; wenn wir dies tun, erfolgt eine gesonderte Berechnung. Die Kosten für die Prüfung einer statischen Berechnung trägt der Kunde.
Bauseitige Vorbereitungen Der Besteller hat auf seine Kosten die Baustelle vor Anlieferung des Materials zu räumen und dafür zu sorgen, dass ein ungehinderter Materialtransport bis unmittelbar zur Baustelle möglich ist und die Montage sofort nach Ankunft der Monteure begonnen und ohne Unterbrechung fortgesetzt werden kann.
Leistungen des Kunden Der Kunde hat auf seine Kosten rechtzeitig zu stellen
- Heizung, Beleuchtung und Betriebskraft, einschließlich der erforderlichen Anschlüsse bis zur Baustelle;
- für die Aufbewahrung des Materials und der Werkzeuge genügend große, geeignete, trockene und verschließbare Räume sowie angemessene Arbeits- und Aufenthaltsräume für unsere Monteure.
- Versorgungsleitungen, die im Montagebereich verlaufen, sind vom Bauherren kenntlich zu machen. Für Beschädigungen wird keine Haftung übernommen.
Verzögerungen Verzögert sich die Montage durch Umstände auf der Baustelle, die wir nicht zu vertreten haben, so hat der Kunde die Kosten für Wartezeiten, zusätzliche Montagezeiten und Reisen der Monteure zu tragen. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn Konstruktionsänderungen vorgenommen werden müssen, die wir nicht zu vertreten haben oder die bei Vertragsschluss noch nicht berücksichtigt waren.
Zusätzliches Material, das für die fachgerechte Montageausführung benötigt wird, berechnen wir nach Verbrauch. Dies gilt auch für Material, das infolge von Konstruktionsänderungen zusätzlich benötigt wird.
Arbeitszeitnachweis Die Aufstellung über die Arbeits- und Montagezeit wird wöchentlich bzw. bei Ende der Montagearbeiten dem Besteller zur Anerkennung vorgelegt, ist der Kunde oder ein von ihm Beauftragter bei Schluss der Montage nicht anwesend, so gelten die von unseren Monteuren getroffenen Feststellungen über Arbeitszeit und Materialverbrauch und sind für den Besteller verbindlich.
Abnahme Die montierte Anlage wird dem Kunden bei Fertigstellung übergeben und ist von ihm zu diesem Zeitpunkt abzunehmen. Die Abnahme ist unseren Monteuren schriftlich zu bestätigen. Bei der Abnahme sind etwa vorhandene Mängel aufzunehmen. Mängel und Gewährleistungsansprüche bestehen nur bezüglich der festgehaltenen und von unserem Monteur durch Unterschrift bestätigte Mängel.

I. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kauf- bzw. Werkpreises einschließlich aller Nebenforderungen, bei wiederholter oder laufender Geschäftsverbindung bis zur Tilgung des gesamten Schuldsaldos, bleibt die gelieferte Ware unser unbeschränktes Eigentum. Schecks, Wechsel und Zessionen gelten erst mit der baren Einlösung als Zahlung.
Der Kunde ist berechtigt, die gelieferten Gegenstände im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen zu veräußern. Für diesen Fall tritt er uns bereits jetzt alle Forderungen und Sicherungsrechte ab, die aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen.
Werden die von uns gelieferten Gegenstände mit anderen Sachen verbunden, so werden wir an der einheitlichen Sache Miteigentümerin nach Maßgabe der §§ 947, 948 BGB. Eine Verarbeitung oder Umbildung erfolgt für uns als Eigentümerin der neuen Sache. Veräußert der Kunde die so in unser Miteigentum oder in unser Eigentum gelangte Sache, so tritt der Kunde die hieraus resultierenden Ansprüche gegen den Dritten einschließlich etwaiger Nebenrechte und Sicherheiten an uns ab, im Falle des Miteigentums in Höhe des uns zustehenden Miteigentumsanteils.
Zur Weiterveräußerung oder Einbau unserer Ware ist der Kunde nur im Rahmen seines regelmäßigen Geschäftsverkehrs und nur solange berechtigt, wie er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt.
Übersteigt der Wert der uns voraus abgetretenen Forderungen einschließlich der Nebenrechte und Sicherheiten unsere offenstehende Forderung gegenüber dem Kunden mehr als 20%, so verpflichten wir uns, auf Verlangen des Kunden hinsichtlich des übersteigenden Teiles der Forderungen Zurückabtretung.
Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen, ohne dass hierin ein Rücktritt vom Vertrag liegt. Wir sind auch berechtigt - ohne dass die Rücktrittswirkung eintritt- , für unsere Forderungen die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware zu pfänden. Wir sind zur angemessenen Verwertung der Ware mit Anrechnung auf die Forderung gegenüber dem Kunden berechtigt.

J. Versand

Soweit wir die Ware an den Kunden versenden, erfolgt der Versand immer auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Wenn wir dies für angebracht halten, werden die Sendungen von uns auf Kosten des Bestellers billigst versichert, wobei die Wahl der Versicherungsgesellschaft uns überlassen ist.
Soweit wir die Ware für den Kunden infolge Verzögerung der Abnahme oder Nichtabnahme einlagern, erfolgt dies auf Gefahr und Kosten des Kunden. Etwaige Transportschäden müssen sofort nach Empfang der Ware dem anliefernden Transportunternehmen gemeldet werden und uns ebenfalls bekanntgegeben werden.

K. Allgemeine Haftungsbegrenzung

Wir haften nur, soweit nicht im Rahmen dieser Bedingungen Einschränkungen gemacht sind, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bis zur Höhe des Wertes des Vertragsgegenstandes, der mit dem Schaden im Zusammenhang steht; wir haften nicht für leichte Fahrlässigkeit. Diese Haftungsregelung gilt - mit Ausnahme der obigen Verzugsregelung - für alle Fälle, insbesondere Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung.

L. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz.
Ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie für sämtliche sonstigen sich ergebenden Streitigkeiten ist, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Zwickau.

VOB/B (Verdingungsordnung für Bauleistungen Teil B) neueste Fassung gilt für diesen Vertrag, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(Fassung 04/2010)