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Datenschutzerklärung

Allgemeiner Hinweis und Pflichtinformationen

    Benennung der verantwortlichen Stelle
    Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:
    VS Treppensysteme Vertriebs GmbH

    Industriestraße 78
    40764 Langenfeld
    Deutschland
    Tel.: +49 2173 3 94 88-0
    E-Mail: info@vs-treppen.de
    Website: www.vs-treppen.de

    Vertreten durch:
    Prokuristen

    Peter Loepp
    Claudia Link

    Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
    Nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung sind einige Vorgänge der Datenverarbeitung möglich. Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

    Recht auf Datenübertragbarkeit
    Ihnen steht das Recht zu, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an Dritte aushändigen zu lassen. Die Bereitstellung erfolgt in einem maschinenlesbaren Format. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

    Ihre Betroffenenrechte
    Unter den angegebenen Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten können Sie jederzeit folgende Rechte ausüben:
    • Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung,
    • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten,
    • Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten,
    • Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen,
    • Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns und
    • Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben.
    Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
    Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde richtet sich nach dem Bundesland Ihres Wohnsitzes, Ihrer Arbeit oder der mutmaßlichen Verletzung. Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.
    Zwecke der Datenverarbeitung durch die verantwortliche Stelle und Dritte
    Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
    • Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
    • die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist,
    • die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,
    die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.

    Löschung bzw. Sperrung der Daten
    Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

    Erfassung allgemeiner Informationen beim Besuch unserer Website
    Wenn Sie auf unsere Website zugreifen, werden automatisch mittels eines Cookies Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (Server-Logfiles) beinhalten etwa die Art des Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet-Service-Providers und ähnliches. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Informationen, welche keine Rückschlüsse auf Ihre Person zulassen.
    Diese Informationen sind technisch notwendig, um von Ihnen angeforderte Inhalte von Webseiten korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Sie werden insbesondere zu folgenden Zwecken verarbeitet:
    • Sicherstellung eines problemlosen Verbindungsaufbaus der Website,
    • Sicherstellung einer reibungslosen Nutzung unserer Website,
    • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
    • zu weiteren administrativen Zwecken.
    Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten basiert auf unserem berechtigten Interesse aus den vorgenannten Zwecken zur Datenerhebung. Wir verwenden Ihre Daten nicht, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Empfänger der Daten sind nur die verantwortliche Stelle und ggf. Auftragsverarbeiter. Anonyme Informationen dieser Art werden von uns ggfs. statistisch ausgewertet, um unseren Internetauftritt und die dahinterstehende Technik zu optimieren.

    Kontaktformular
    Treten Sie bzgl. Fragen jeglicher Art per E-Mail oder Kontaktformular mit uns in Kontakt, erteilen Sie uns zum Zwecke der Kontaktaufnahme Ihre freiwillige Einwilligung. Hierfür ist die Angabe einer validen E-Mail-Adresse erforderlich. Diese dient der Zuordnung der Anfrage und der anschließenden Beantwortung derselben. Die Angabe weiterer Daten ist optional. Die von Ihnen gemachten Angaben werden zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert. Nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage werden personenbezogene Daten automatisch gelöscht.

    Verwendung von Adobe Typekit
    Wir setzen Adobe Typekit zur visuellen Gestaltung unserer Website ein. Typekit ist ein Dienst der Adobe Systems Software Ireland Ltd. der uns den Zugriff auf eine Schriftartenbibliothek gewährt. Zur Einbindung der von uns benutzten Schriftarten, muss Ihr Browser eine Verbindung zu einem Server von Adobe in den USA aufbauen und die für unsere Website benötigte Schriftart herunterladen. Adobe erhält hierdurch die Information, dass von Ihrer IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Weitere Informationen zu Adobe Typekit finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Adobe, die Sie hier abrufen können: www.adobe.com/privacy/typekit.html

    Verwendung von Google Maps
    Diese Webseite verwendet Google Maps API, um geographische Informationen visuell darzustellen. Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google auch Daten über die Nutzung der Kartenfunktionen durch Besucher erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Google-Datenschutzhinweisen entnehmen: https://policies.google.com/privacy?hl=de Dort können Sie im Datenschutzcenter auch Ihre persönlichen Datenschutz-Einstellungen verändern.
    Ausführliche Anleitungen zur Verwaltung der eigenen Daten im Zusammenhang mit Google-Produkten finden Sie hier: https://support.google.com/accounts/answer/3024190

    Eingebettete YouTube-Videos
    Auf unserer Webseite betten wir Youtube-Videos ein. Betreiber der entsprechenden Plugins ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine Seite mit dem YouTube-Plugin besuchen, wird eine Verbindung zu Servern von Youtube hergestellt. Dabei wird Youtube mitgeteilt, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem Youtube-Account eingeloggt sind, kann Youtube Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuzuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem Youtube-Account ausloggen.
    Wird ein Youtube-Video gestartet, setzt der Anbieter Cookies ein, die Hinweise über das Nutzerverhalten sammeln.
    Wer das Speichern von Cookies für das Google-Ad-Programm deaktiviert hat, wird auch beim Anschauen von Youtube-Videos mit keinen solchen Cookies rechnen müssen. Youtube legt aber auch in anderen Cookies nicht-personenbezogene Nutzungsinformationen ab. Möchten Sie dies verhindern, so müssen Sie das Speichern von Cookies im Browser blockieren.
    Weitere Informationen zum Datenschutz bei „Youtube“ finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

    Google AdWords
    Unsere Webseite nutzt das Google Conversion-Tracking. Sind Sie über eine von Google geschaltete Anzeige auf unsere Webseite gelangt, wird von Google Adwords ein Cookie auf Ihrem Rechner gesetzt. Das Cookie für Conversion-Tracking wird gesetzt, wenn ein Nutzer auf eine von Google geschaltete Anzeige klickt. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten unserer Website und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können wir und Google erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde. Jeder Google AdWords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Cookies können somit nicht über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen.
    Möchten Sie nicht am Tracking teilnehmen, können Sie das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies ablehnen – etwa per Browser-Einstellung, die das automatische Setzen von Cookies generell deaktiviert oder Ihren Browser so einstellen, dass Cookies von der Domain „googleleadservices.com“ blockiert werden.
    Bitte beachten Sie, dass Sie die Opt-out-Cookies nicht löschen dürfen, solange Sie keine Aufzeichnung von Messdaten wünschen. Haben Sie alle Ihre Cookies im Browser gelöscht, müssen Sie das jeweilige Opt-out Cookie erneut setzen.

    Änderung unserer Datenschutzbestimmungen
    Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

    Fragen an den Datenschutzbeauftragten
    Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an die für den Datenschutz verantwortliche Person in unserer Organisation:

    VS Treppensysteme Vertriebs GmbH
    Industriestraße 78
    40764 Langenfeld
    Deutschland
    Tel.: +49 2173 3 94 88-0
    E-Mail: info@vs-treppen.de
    Website: www.vs-treppen.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Geltungsbereich
  1. Die HEPATREPPEN und Elemente Vertriebs GmbH führt alle Leistungen, Lieferungen, Angebote und Auftragsbestätigungen zu ihren Produkten und Serviceangeboten ausschließlich aufgrund dieser Geschäftbedingungen aus. Diese gelten für die vorliegende Geschäftsbeziehung zwischen der HEPATREPPEN und Elemente Vertriebs GmbH und Ihnen, sowie auf alle hiermit im Zusammenhang gemachten Angaben in Werbeaktionen, Preislisten, Broschüren usw., unabhängig davon, ob dies per Internet, mündlich oder schriftlich erfolgte. Unsere Bedingungen gelten auch ohne ausdrückliche Hervorhebung oder Bestätigung für alle späteren Geschäftsabschlüsse im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung.
  2. Spätestens mit der Auftragserteilung erkennen Sie die Geltung dieser Bedingungen an. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt und haben keine Gültigkeit. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- oder andere Bedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen.

B. Vertragsabschluß
  1. Unsere Angebote sind freibleibend.
  2. Nebenabreden und Änderungen der Verträge sowie Abmachungen des Kunden mit unseren Vertretern bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für die Zusicherung von Eigenschaften, für die Gültigkeit von Zeichnungen, Abbildungen, Maßen und Gewichten und sonstigen Leistungsdaten; sie sind schriftlich niederzulegen.

C. Preise
  1. Unsere Preise verstehen sich netto Kasse, ausschließlich Verpackung, Transport- und Versicherungskosten und zuzüglich der Mehrwertsteuer in der jeweils bei Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Höhe.
  2. Liegen zwischen Vertragsabschluß und dem vereinbarten Lieferdatum oder dem vom Kunden bestimmten Liefertag mehr als 6 Monate, kommen unsere am Tage der Lieferung gültigen Preise zur Berechnung.
  3. Soweit durch Verschulden des Kunden bestellte Elemente bzw. Treppen unserseits länger als 8 Wochen lagerseitig vorgehalten werden müssen (z.B. vorzeitiger Abruf bei Bauverzug), sind wir berechtigt, ab 9. Kalenderwoche pro Kalenderwoche jeweils 6,- EUR netto Lagerkosten zu berechnen.

D. Abschlagsrechnung
Wir sind grundsätzlich berechtigt, Teil- und Abschlagsrechnungen in Höhe des Wertes der jeweils erbrachten Leistung zu stellen. Leistet der Auftraggeber die Teil- oder Abschlagszahlung nicht zum Fälligkeitspunkt, so sind wir berechtigt, weitere Leistungen, z. B. die Produktion und Montage der Fertigstufen, zurückzuhalten oder nach Mahnung vom Vertrag zurückzutreten und den Verzugsschaden geltend zu machen.


E. Zahlung, Verschlechterung der Kreditwürdigkeit
  1. Die Zahlungen sind 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig.
  2. Es steht in unserem Belieben, Schecks anzunehmen.
  3. Gerät der Kunde in Verzug, sind wir berechtigt, Zinsen des uns berechneten Kontokorrentzinssatzes, mindestens jedoch in Höhe von 3% über dem Bundesbankdiskontsatz zu berechnen.
  4. Gerät der Kunde mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug oder werden uns nach Vertragsabschluß Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden herabzusetzen, werden unsere sämtlichen Forderungen ohne Rücksicht auf gewährte Zahlungsziele sofort fällig. Derartige Umstände berechtigen uns auch, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Sicherheitsleistung des Kunden zu erbringen sowie nach angemessener Nachfrist von noch nicht erfüllten Verträgen zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
  5. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes sowie der Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen ist ausgeschlossen, sofern nicht die Gegenforderung des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Sofern eine Zurückbehaltung danach möglich ist, ist sie der Höhe nach beschränkt auf den Wert der mangelhaften (Teil-) Lieferung; im Übrigen ist Zahlung zu leisten.

F. Liefer- und Montagefristen
  1. Die Liefer- und Montagefristen beginnen mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung der vom Kunden zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben und der Klärung aller Ausführungseinzelheiten sowie vor dem Eingang einer vereinbarten Anzahlung.
  2. Lieferfristen in den Auftragsformularen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von uns.
  3. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Unternehmen verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.
  4. Höhere Gewalt, Streiks, behördliche oder andere unvorhergesehene Ursachen, die -unabhängig von unserem Willen und von uns nicht zu vertreten - die Herstellung, die Lieferung und Beförderung der gekauften Produkte aufhalten, unmöglich machen oder unterbrechen, berechtigen uns, sofern wir diese Störungen nicht auf absehbare Zeit und mit zumutbaren Aufwendungen beheben können, von den Lieferverbindlichkeiten ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Kunden ein Anspruch auf Entschädigung zusteht. Das gleiche gilt, wenn die zur Erfüllung unserer Verpflichtungen notwendigen Vorlieferungen ausfallen.
  5. Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
  6. Ansprüche auf Schadensersatz wegen Lieferverzuges sind uns gegenüber ausgeschlossen, es sei denn, uns oder unseren Erfüllungsgehilfen fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Der Nichterfüllungsschaden ist auf die Höhe der Auftragssumme begrenzt.

Sollten wir aufgrund besonderer Umstände bei einfacher Fahrlässigkeit haften, so beschränkt sich unsere Haftung auf eine Verzugsentschädigung für jede vollendete Woche der Verspätung in Höhe von 0,5% vom Wert desjenigen Teils der Lieferung, der aussteht. Unabhängig von der Dauer des Vollzuges beträgt die maximale Entschädigung 10% des Warenwertes. Dies gilt auch für einen etwaigen Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei einfacher Fahrlässigkeit.

Unbeschadet von vorstehenden Ausführungen ist der Kunde berechtigt, im Falle eines von uns verschuldeten Verzuges nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

G. Gewährleistung und Schadensersatz wegen Mängeln
  1. Unsere Ware ist sofort nach Erhalt auf vertragsmäßige Ausführung und Mängelfreiheit zu prüfen. Abweichungen und Mängel müssen uns sofort nach Warenerhalt, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen -bei uns eingehend -schriftlich angezeigt werden. Bei unterbliebener Anzeige entfallen jegliche Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche, es sei denn, es bliebe ein versteckter Mangel unentdeckt, der auch bei sorgfältiger Prüfung nicht feststellbar war.
  2. Die Gewährleistungsfrist für offene und versteckte Mängel beträgt einheitlich 12 Monate, im Anschluss daran sind die Ansprüche des Kunden verjährt.
  3. Ist die Mängelrüge berechtigt, haften wir nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Es sind zwei Nachbesserungsversuche zulässig. Schlägt gleichwohl die Nachbesserung fehl und liefern wir keinen Ersatz, hat der Kunde das Recht, den Vertrag rückgängig zu machen (Wandelung) oder eine Herabsetzung der Vergütung zu verlangen (Minderung).
  4. In keinem Falle steht dem Besteller ein Anspruch auf Schadensersatz, insbesondere auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, bei mangelhafter Lieferung zu. Etwas anderes gilt nur, wenn wir ausdrücklich und schriftlich durch entsprechende Zusicherungen dem Kunden versprochen haben, dass derartige Mängel oder Schäden nicht auftreten werden.
  5. Wir sind bei einer Mängelrüge berechtigt, die reklamierte Ware in Augenschein zu nehmen. Stellt sich dabei heraus, da die Mängelrüge unzutreffend war, hat uns der Kunde den gesamten Personal- und Kostenaufwand infolge der Mängelrüge zu erstatten.
  6. Sämtliche Gewährleistungsansprüche und Schadensersatzansprüche stehen nur dem Besteller zu und sind nicht abtretbar.
  7. Im Falle der Ersatzlieferung ist uns die mangelhafte Ware vom Kunden zurückzugeben.

H. Zusätzliche Bedingungen für Montagearbeit
Für Montagearbeiten gelten zusätzlich die nachstehenden Bedingungen:

  1. Genehmigungen Der Kunde muss alle erforderlichen Genehmigungen für die Montagearbeiten auf seine Kosten selbst besorgen. Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm mitgeteilten Maße, übersandten Zeichnungen und aller sonstigen Ausführungsangaben ausschließlich selbst verantwortlich. Wir sind nicht zu einer Nachprüfung verpflichtet. Sämtlicher Arbeits- und Materialaufwand, der der Korrektur fehlerhafter Vorgaben des Kunden dient, ist von dem Kunden gesondert zu bezahlen. Wir sind nicht verpflichtet, statische Berechnungen zu liefern; wenn wir dies tun, erfolgt eine gesonderte Berechnung. Die Kosten für die Prüfung einer statischen Berechnung trägt der Kunde.
  2. Bauseitige Vorbereitungen Der Besteller hat auf seine Kosten die Baustelle vor Anlieferung des Materials zu räumen und dafür zu sorgen, dass ein ungehinderter Materialtransport bis unmittelbar zur Baustelle möglich ist und die Montage sofort nach Ankunft der Monteure begonnen und ohne Unterbrechung fortgesetzt werden kann.
  3. Leistungen des Kunden Der Kunde hat auf seine Kosten rechtzeitig zu stellen
    - Heizung, Beleuchtung und Betriebskraft, einschließlich der erforderlichen Anschlüsse bis zur Baustelle;
    - für die Aufbewahrung des Materials und der Werkzeuge genügend große, geeignete, trockene und verschließbare Räume sowie angemessene Arbeits- und Aufenthaltsräume für unsere Monteure.
    - Versorgungsleitungen, die im Montagebereich verlaufen, sind vom Bauherren kenntlich zu machen. Für Beschädigungen wird keine Haftung übernommen.
  4. Verzögerungen Verzögert sich die Montage durch Umstände auf der Baustelle, die wir nicht zu vertreten haben, so hat der Kunde die Kosten für Wartezeiten, zusätzliche Montagezeiten und Reisen der Monteure zu tragen. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn Konstruktionsänderungen vorgenommen werden müssen, die wir nicht zu vertreten haben oder die bei Vertragsschluss noch nicht berücksichtigt waren.
  5. Zusätzliches Material, das für die fachgerechte Montageausführung benötigt wird, berechnen wir nach Verbrauch. Dies gilt auch für Material, das infolge von Konstruktionsänderungen zusätzlich benötigt wird.
  6. Arbeitszeitnachweis Die Aufstellung über die Arbeits- und Montagezeit wird wöchentlich bzw. bei Ende der Montagearbeiten dem Besteller zur Anerkennung vorgelegt, ist der Kunde oder ein von ihm Beauftragter bei Schluss der Montage nicht anwesend, so gelten die von unseren Monteuren getroffenen Feststellungen über Arbeitszeit und Materialverbrauch und sind für den Besteller verbindlich.
  7. Abnahme Die montierte Anlage wird dem Kunden bei Fertigstellung übergeben und ist von ihm zu diesem Zeitpunkt abzunehmen. Die Abnahme ist unseren Monteuren schriftlich zu bestätigen. Bei der Abnahme sind etwa vorhandene Mängel aufzunehmen. Mängel und Gewährleistungsansprüche bestehen nur bezüglich der festgehaltenen und von unserem Monteur durch Unterschrift bestätigte Mängel.

I. Eigentumsvorbehalt
  1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kauf- bzw. Werkpreises einschließlich aller Nebenforderungen, bei wiederholter oder laufender Geschäftsverbindung bis zur Tilgung des gesamten Schuldsaldos, bleibt die gelieferte Ware unser unbeschränktes Eigentum. Schecks, Wechsel und Zessionen gelten erst mit der baren Einlösung als Zahlung.
  2. Der Kunde ist berechtigt, die gelieferten Gegenstände im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen zu veräußern. Für diesen Fall tritt er uns bereits jetzt alle Forderungen und Sicherungsrechte ab, die aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen.
  3. Werden die von uns gelieferten Gegenstände mit anderen Sachen verbunden, so werden wir an der einheitlichen Sache Miteigentümerin nach Maßgabe der §§ 947, 948 BGB. Eine Verarbeitung oder Umbildung erfolgt für uns als Eigentümerin der neuen Sache. Veräußert der Kunde die so in unser Miteigentum oder in unser Eigentum gelangte Sache, so tritt der Kunde die hieraus resultierenden Ansprüche gegen den Dritten einschließlich etwaiger Nebenrechte und Sicherheiten an uns ab, im Falle des Miteigentums in Höhe des uns zustehenden Miteigentumsanteils.
  4. Zur Weiterveräußerung oder Einbau unserer Ware ist der Kunde nur im Rahmen seines regelmäßigen Geschäftsverkehrs und nur solange berechtigt, wie er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt.
  5. Übersteigt der Wert der uns voraus abgetretenen Forderungen einschließlich der Nebenrechte und Sicherheiten unsere offenstehende Forderung gegenüber dem Kunden mehr als 20%, so verpflichten wir uns, auf Verlangen des Kunden hinsichtlich des übersteigenden Teiles der Forderungen Zurückabtretung.
  6. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen, ohne dass hierin ein Rücktritt vom Vertrag liegt. Wir sind auch berechtigt - ohne dass die Rücktrittswirkung eintritt- , für unsere Forderungen die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware zu pfänden. Wir sind zur angemessenen Verwertung der Ware mit Anrechnung auf die Forderung gegenüber dem Kunden berechtigt.

J. Versand
Soweit wir die Ware an den Kunden versenden, erfolgt der Versand immer auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Wenn wir dies für angebracht halten, werden die Sendungen von uns auf Kosten des Bestellers billigst versichert, wobei die Wahl der Versicherungsgesellschaft uns überlassen ist.
Soweit wir die Ware für den Kunden infolge Verzögerung der Abnahme oder Nichtabnahme einlagern, erfolgt dies auf Gefahr und Kosten des Kunden. Etwaige Transportschäden müssen sofort nach Empfang der Ware dem anliefernden Transportunternehmen gemeldet werden und uns ebenfalls bekanntgegeben werden.


K. Allgemeine Haftungsbegrenzung
Wir haften nur, soweit nicht im Rahmen dieser Bedingungen Einschränkungen gemacht sind, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bis zur Höhe des Wertes des Vertragsgegenstandes, der mit dem Schaden im Zusammenhang steht; wir haften nicht für leichte Fahrlässigkeit. Diese Haftungsregelung gilt - mit Ausnahme der obigen Verzugsregelung - für alle Fälle, insbesondere Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung.


L. Erfüllungsort und Gerichtsstand
  1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie für sämtliche sonstigen sich ergebenden Streitigkeiten ist, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Zwickau.
VOB/B (Verdingungsordnung für Bauleistungen Teil B) neueste Fassung gilt für diesen Vertrag, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(Fassung 04/2010)